Ausgabe Oktober 2003

Parteireform

Links ist lebendig und chaotisch

Rund 250 Modernisierer kamen im September zum Forum Parteireform nach Leipzig. Das Veranstaltungsmotto »Links ist lebendig« taugt als Zustandsbeschreibung für die PDS nicht. Seit der Bundestagswahl starben der PDS 7.000 Mitglieder weg. Für Lothar Bisky ist deshalb das Motto ein Anspruch an die Selbstveränderung der PDS. Mehr als die Forderung nach der Öffnung der Partei gegenüber intellektuellem Potential hatte er jedoch zur Parteireform nicht parat. So erwies sich die Veranstaltung zur Parteimodernisierung eher als ein Schiff, das sich nicht traut, den sicheren Hafen zu verlassen.

Im Workshop zu neuen Kommunikationswegen schien »Reden können« wichtig. Es wurde gestritten, wer in der PDS ein Recht auf Kommunikation und Transparenz hat. Die Denkfabrik mit Florian Havemann gestaltete sich als Ort, an dem nur er selbst denken darf. Im Arbeitskreis Mitgliedergewinnung herrschte Erstaunen. Denn der Ausschuß Mitgliedergewinnung benötigte zwei Jahre für die Feststellung, daß Mitglieder nur persönlich gewonnen werden können. Im Forum Kommunalpolitik stellte man fest, daß die Kommunalpolitik wieder Flaggschiff der PDS sein müsse. So weit so gut. Schlichtweg Paralleluniversum waren jedoch Beiträge, die meinten, es sei nicht Aufgabe von PDS-Abgeordneten, Löcher im Haushalt zu stopfen. Einzig der Workshop Moderne Strukturen machte deutlich, welche Schritte die PDS Sachsen-Anhalt zu einer aktionsfähigeren Partei geht.

Angesichts der Herausforderungen der Zeit zeigte das Forum Parteireform zu wenig Lösungen auf. Trotzdem müssen wir bei uns anfangen. Klar ist, daß eine Modernisierung der Partei nicht mit einem Masterplan zu erreichen ist. Der Vorstand kann nicht die Bildung von Ortsverbänden oder die kulturelle Öffnung der GenossInnen dekretieren. Das müssen wir schon selber wollen.

Wir haben die Aufgabe, Orte ohne PDS-Präsenz in unserem Bezirk wieder zu füllen. Wir müssen unsere Strukturen in den Ortsteilen wieder aktionsfähiger machen. Dazu gehören basisorganisationsübergreifende Veranstaltungen genauso wie eine PDS-Geschäftsstelle, die Anlaufpunkt für unser Parteileben und für Bürger ist. Steigen wir ein in die Debatte, wie wir die Wahlkreisarbeit verbessern und unsere Mandatsträger besser in die Verantwortung nehmen. Und nicht zu vergessen: Wie können wir uns in der politischen Debatte qualifizieren. Stoff hierfür gibt es in Berlin genug. Ein Infostand zu Wahlkampfzeiten reicht nicht aus, um Einfluß auf die öffentliche Meinung zu nehmen. Aber das ist unsere Aufgabe als demokratische Sozialisten.

Historisch gewachsene Strukturen sind wichtig, aber 13 Jahre PDS stellen neue Anforderungen. Deswegen laßt uns gemeinsam wieder lernen. Schließlich sind wir eine Partei und nicht die Ansammlung von Basisorganisationen. Mit unserem neuen Parteiprogramm haben wir die Chance, uns zu öffnen und neue Mitstreiter in unserem Bezirk zu gewinnen.

Sandra Brunner

<< zurück ]