|
Ausgabe Oktober 2003 Aus BVV und Ausschüssen Täglich grüßt das Murmeltier Böse Zungen würden behaupten: »Und täglich grüßt das Murmeltier!«. Zumindest macht es bei den jährlichen Haushaltsberatungen den Eindruck, daß es nur noch ums Kürzen, Sparen und Konsolidieren geht. Dieses Spiel schien sich auch für den kommenden Haushalt zu wiederholen. Der Doppelhaushaltsentwurf des Bezirksamtes für die Jahre 2004/05 hat mehr von Ab- als von Aufbruchstimmung. Die immensen Haushaltsprobleme haben vor allen Dingen in der veränderten Zumessung der Senatsverwaltung für Finanzen ihren Ursprung. Im Jugendbereich zeichnete sich so ein dramatischer Angebotsabbau ab, worauf die PDS-Fraktion im Mai umgehend aktiv wurde. Durch den drohenden Wegfall des Sonderprogrammes Ost standen nicht nur Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, sondern auch für Frauen, Migranten, Senioren und Behinderte auf der Kippe. Gleichzeitig versuchte Finanzsenator Sarrazin (SPD), die Lottomittel in den allgemeinen Landeshaushalt zu überführen, aus denen auch Schülerclubs im Bezirk finanziert wurden. Neun Einrichtungen, die seit gut zehn Jahren im Bezirk unerläßliche Arbeit leisten und ein wichtiges Bindeglied zwischen Schule und Jugendhilfe bilden, hätten ihre Türen schließen müssen. Über die Sommerpause hinweg standen deswegen Bezirksverordnete und Mitglieder des Abgeordnetenhauses der PDS in engem Kontakt. So gelang es, daß nun für die Förderung freier Träger im Jugendbereich 1.546.000 Euro für 2004 und 1.413.000 Euro für 2005 zur Verfügung stehen, gegenüber dem Doppelhaushalt 2002/2003 dennoch eine Absenkung. Gleichzeitig wurde durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport dem Bezirk mitgeteilt, daß auch das Schülerclubprogramm definitiv bis Dezember 2004 laufen wird. Zugleich werden Verhandlungen im Senat geführt, dieses Programm auch darüber hinaus zu finanzieren. Auch wenn die Erfolge eher begrenzt sind, so zeigt sich zumindest, daß es trotz gravierender finanzieller Probleme möglich ist, Prioritäten in einem Haushalt zu setzen. Sascha Kummer
|