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Ausgabe September 2003 Partei Gedanken zum Programmentwurf In der PDS Weißensee führten wir in den letzten zwei Jahren mehrere Veranstaltungen zum ersten Entwurf und in diesem Jahr zum überarbeiteten Programmentwurf durch. Das Fazit dieser Debatten ist: Wir brauchen ein neues Programm. Betont wird, dass es den gegenwärtigen gesellschaftlichen Realitäten entspricht. Es dient nicht nur der innerparteilichen Selbstverständigung, sondern spricht weite Kreise unserer Wähler an. Der demokratisch-sozialistische Charakter wird erkennbar und damit auch der Unterschied zu allen anderen Parteien des Landes. Nach den unzähligen und manchmal besserwisserischen Diskussionen, welche die Programm-debatte überfrachteten und beinahe zur Erstarrung gebracht hatten, erwarten alle Genossinnen und Genossen, dass der Chemnitzer Parteitag den abermalig überarbeiteten Entwurf endlich beschliesst. Bevor ich begonnen habe, diese Gedanken aufzuschreiben, habe ich den Entwurf vom Februar diesen Jahres noch einmal durchgelesen. Wenn ich mir nun die Fülle der Probleme in den zahlreichen miterlebten Diskussionen und Gesprächen vergegenwärtige, stelle ich erstaun-licherweise und auch mit Genugtuung fest, sie tangieren allesamt diesen Entwurf. Ich wünschte, dass manche scharfe Kritikerin oder manch scharfer Kritiker sich der Mühe unterzieht, aufmerksam und gründlich nachzulesen, was geschrieben steht. Wenn man dazu nur gewillt und halbwegs bereit ist, wird er oder sie sich angemessen wiederfinden. Ein Ketzer, dem dazu auch noch das diesbezügliche geflügelte Bibelwort einfällt. Vielleicht ist es in diesem Zusammenhang überlegenswert, ob es überhaupt ein Programm in der Geschichte des Sozialismus gab und gibt, das ohne Fehl wäre. Selbst das Großartigste unter ihnen kann davon nicht ausgenommen werden. So wird es auch mit dem neuen Programm der PDS sein. Selbst wenn wir noch ein paar Jahre diskutierten, damit noch mehr zerreden und Unmut erzeugen: Es gibt keine Unfehlbarkeit, sowie es keine Unbesiegbarkeit gibt. Der schöpferische Zweifel ist zu allen Zeiten angesagt. Am hilfreichsten, jeder beginne mit sich selber. Nicht auszudenken, gäbe es in dieser Partei keine Rechthaberei und auch keine Profilierungssucht oder keinen Hochmut mehr. Diese Gesellschaft ist schon voll genug davon. Es wäre schön, fänden wir auch hier einen Durchbruch. Gerhard Ludwig
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