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Ausgabe Juli 2003 Von der Hauptversammlung »Schon 500 Tage« ... so der Titel eines Materials, das den Delegierten der 3. Tagung der 2. Hauptversammlung der PDS Berlin Drei am 17. Mai vorlag. In diesem Material ziehen Mandatsträger unseres Bezirks nach gut 16 Monaten Bilanz über ihre Arbeit. Verordnete, Abgeordnete, Bürgermeister und Stadträte stellen der PDS-Basis Ergebnisse ihrer Arbeit vor, sprechen über Zwänge, Erfolge und Niederlagen. Bei allen Problemen und durchaus unterschiedlichen Sichten auf Möglichkeiten und Notwendigkeiten politischen Handelns – das zeigte auch die Diskussion – gibt es eine Reihe wichtiger Ergebnisse und interessanter Erfahrungen bei der Wahrnehmung von PDS-Verantwortung und Engagement im Bezirk und in der Stadt. Wie nicht anders zu erwarten, wurde sowohl von Mandatsträgern (leider äußerten sich nur wenige Bezirksverordnete) wie auch von Genossen aus der Basis, auf den Spagat zwischen Anspruch und Realität von PDS-Politik verwiesen. Angesichts der katastrophalen Haushaltslage und Verschuldung der Stadt, den damit verbundenen Kürzungen im Bezirkshaushalt, kommt es zu drastischem Abbau von Leistungen und Angeboten. Was kann die PDS mittragen, wo ist die Grenze, welche Alternativen und Konzepte entwickeln wir? Fragen, die auf der Hauptversammlung mit großer politischer Verantwortung diskutiert wurden. Dabei wurden Forderungen nach mehr Bürgernähe, nach größerer Transparenz politischer Entscheidungen sowie einem deutlich besseren Zusammenwirken der verschiedenen politischen Ebenen, so auch einer effektiveren Zusammenarbeit zwischen Bezirksvorstand und BVV-Fraktion, gestellt. Wünschenswert wäre sicher, eine größere öffentliche Präsenz des Bürgermeisters und der Fraktionsmitglieder im Bezirk. Ein gelungenes Beispiel von Transparenz und Bürgernähe sowie von offensiver PDS-Politik war meines Erachtens, bei allen bekannten Problemen, die Vorbereitung und Erarbeitung des Kultur- und Bildungsentwicklungsplans im Bezirk. »Wenn wir Veränderungen wollen, brauchen wir dazu Mut und einen langen Atem«, heißt es im genannten Material und wir brauchen dazu mehr Aktivität und Engagement an der Basis und im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Im Weiteren beschäftigten sich die Delegierten mit dem Programmentwurf; diskutierten und beschlossen: »Inhaltsbestimmung und Statut der PDS-Bezirkszeitung extraDrei«. Die Diskussion bietet, so hofft der Bezirksvorstand, die Chance für einen echten Neubeginn. Hoffentlich und da kann ich mich als Redaktionsmitglied nur erwartungsvoll anschließen, bleibt der Appell, aktiv in der Redaktion und an der Zeitung mitzuwirken, nicht ungehört. Renate Tepper
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